VARTA und Mic-Power legen Patentstreitigkeiten bei

BATTERIEN. Die in Ellwangen beheimatete VARTA AG hat mit dem chinesischen Batteriehersteller Guangdong Mic-Power New Energy Co. (Mic-Power) eine Einigung über Patentstreitigkeiten erzielt. Darüber informierte VARTA Ende Oktober. 

Bei den Streitigkeiten ging es einerseits um Patente auf VARTAs CoinPower Lithium-Ionen-Knopfzellenbatterien und andererseits um Patente auf Mic-Powers Knopfzellenbatterien. Hier hatte VARTA wegen Patentverletzungen auf den größten TWS-Märkten rechtliche Schritte gegen das chinesische Unternehmen eingeleitet. 

Zur nun erzielten Einigung kam es auch im Vorfeld einer bereits terminierten Verhandlung in einem Patentverletzungsverfahren in Texas, USA. Hier hatte das amerikanische Patent- und Markenamt zuletzt bezüglich einer Reihe von VARTA-US-Patenten eine Entscheidung getroffen (OMNIdirekt berichtete). Weitere Streitverfahren in China und Deutschland seien damit nun ebenfalls beigelegt. Zudem verpflichteten sich beide Seiten, künftige Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Technologien in Mediationsverfahren zu lösen. Über Details wurde Stillschweigen vereinbart. 

Rainer Hald, CTO der VARTA AG: »Die Einigung ist ein großer Erfolg. Wir konnten einen Streit um unsere CoinPower-Technologie beilegen, die insbesondere für die True Wireless Stereo Headset-Industrie einen bahnbrechenden Fortschritt darstellt. Wir haben unsere Investition mit starken Patenten abgesichert und Maßnahmen ergriffen, um sie zu verteidigen, und werden dies auch in Zukunft tun.«